Anti-Diskriminierungsbeauftragte: Anti-Diskriminierungsbeauftragte Ataman-Vorwürfe: Die Kontaktschuld des Kanzlers

BERLIN. Sie halte es für „die falsche Strategie“ und einen Fehler von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), daß dieser auf Tiktok einen eigenen Kanal eröffnet habe, kritisierte die Bundesbeauftragte für Antidiskriminierung, Ferda Ataman, am Sonntagabend in der ARD-Sendung „Bericht aus Berlin“.

Der Regierungschef ist auf dem sozialen Netzwerk seit einigen Tagen aktiv und hat 96.000 Follower. Ataman argumentierte, auf Tiktok würden „Rechtsextreme“ sehr große Reichweiten erzielen. Der Kanzler werte das Medium damit auf. Die 45jährige hätte sich gewünscht, wenn Scholz dort überhaupt aktiv wird, daß er seinen Account an Forderungen geknüpft hätte: „Zum Beispiel für mehr Schutz, der dann aber auch stattfinden muß.“

Ataman: Scholz muß Forderungen stellen

Hintergrund: Die AfD-Bundestagsfraktion hat auf TikTok fast doppelt so viele Follower wie alle anderen Fraktionen und Gruppen zusammen. Während 408.000 Menschen die Blauen abonniert haben, sind es bei SPD, CDU/CSU, Linke, FDP und Grünen addiert 220.000. Auch die Videos der AfD werden doppelt so oft angeschaut wie die aller anderen Parteien zusammen.

Die von der Ampel-Koalition im Bundestag gewählte Beauftragte sagte, „solange die Plattform Tiktok und andere Plattformen sich nicht an die Regeln halten und junge Menschen vor Diskriminierung, Haßrede schützen und Desinformation nicht zurücknehmen oder bekämpfen, ist das keine Plattform für den Staat.“ Aus ähnlichen Gründen hatte Ataman vor kurzem den Account ihrer Behörde auf X geschlossen. (fh)

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