Mit großem PR-Pomp lancierte die ehemalige Kanzlerin und CDU-Vorsitzende die Vorstellung ihrer Erinnerungen „Freiheit“. Schon der Titel ist eine Unverschämtheit. Der zähe 736 Seiten zählende […]
WeiterlesenDebatte am Donnerstag Legalisiert der Bundestag jetzt die Abtreibungen?
BERLIN. Der Bundestag debattiert am späten Donnerstagnachmittag über eine Legalisierung von Abtreibungen. Auf der Tagesordnung steht ein Gesetzentwurf, der von 327 Abgeordneten verschiedener Fraktionen unterzeichnet […]
WeiterlesenDüstere IW-Prognose In der Sackgasse: Deutsche Wirtschaft kommt nicht vom Fleck
KÖLN. Das Institut der deutschen Wirtschaft (IW) zeichnet in einer neuen Prognose ein düsteres Bild. Die deutsche Wirtschaft tritt auf der Stelle. Während der Dienstleistungssektor […]
WeiterlesenWien will eigenen Weg gehen Österreich greift durch: Keine Sozialhilfe für Ukrainer mit Luxusautos
WIEN. Österreich verschärft die Regeln für geflüchtete Ukrainer. Vor allem für Besitzer von Luxusautos wird die Alpenrepublik damit wohl bald weniger attraktiv. Nach einem Beschluß […]
WeiterlesenAuftritt bei Maischberger Merz flirtet mit den Grünen – und attackiert einen Staatspräsidenten
BERLIN. Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz hat sich offen für eine Koalition mit den Grünen gezeigt. Daß die CSU eine schwarz-grüne Bundesregierung verhindern werde, „steht nirgendwo […]
WeiterlesenNach gescheiterter Abschiebung Wie Bremens Politik über Kirchenasyl streitet
BREMEN. Nachdem Dutzende Protestierende und die Evangelische Kirche in Bremen die Abschiebung eines Somaliers nach Finnland verhindert hatten, warf Bremens Senat den Beteiligten den Mißbrauch […]
WeiterlesenMeinungsfreiheit Kritik an „Trusted Flagger“: Die Grünen und das „Zensursystem“
BERLIN. Der Verfassungsrechtler an der Universität Augsburg, Josef Franz Lindner, hat scharfe Kritik am Prinzip der von der Bundesnetzagentur zertifizierten „vertraulichen Hinweisgeber“, sogenannten „Trusted Flaggern“ […]
WeiterlesenChaos im Nachbarland Mißtrauensvotum erfolgreich: Frankreich steht ohne Regierung da
PARIS. Per Mißtrauensvotum haben der Rassemblement National (RN) von Marine Le Pen und die linken Parteien die Minderheitsregierung in Frankreich zu Fall gebracht. Die Mehrheit […]
WeiterlesenViel Kritik AfD-Bundestagsfraktion „not amused“ über Rußland-Reise eines Nachrückers
Statt Triumph gab es harsche Kritik: Die Rußland-Reise eines AfD-Bundestagsabgeordneten – inklusive Fotoshooting mit Dmitri Medwedew – sorgt in der Bundestagsfraktion für massive Unruhe. Selbst […]
WeiterlesenKeine Abstimmungen in der Sache erlaubt Union, FDP und Rest-Ampel räumen alle AfD-Anträge ab
BERLIN. Die AfD-Fraktion im Bundestag hat die Absetzung aller namentlichen Abstimmungen von der Tagesordnung des Parlaments heftig kritisiert. Der Parlamentarische Geschäftsführer Bernd Baumann sagte auf […]
WeiterlesenCato-Interview Boris Palmer plädiert für Regierungsbeteiligung der AfD
BERLIN. Der Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer hat sich dafür ausgesprochen, die AfD an einer Regierung zu beteiligen. „Ich glaube, der strategische Ansatz Brandmauer ist gescheitert“, […]
WeiterlesenKirchen-Rebell Michaelis „Fehlt nur noch, AfD-Mitglieder außerhalb von Kirchenfriedhöfen zu beerdigen“
EKD-Demo gegen rechts (2020), Kritiker Michaelis: „Was Gott am jüngsten Tag über die AfD sagt, warten wir mal schön ab – es vorwegzunehmen steht der […]
WeiterlesenNeue Zahlen In diesem Hamburger Stadtteil leben fast nur noch Migranten
HAMBURG. Der Fraktionsvorsitzende der AfD in der Hamburger Bürgerschaft, Dirk Nockemann, hat die Marginalisierung der Deutschen in der Hamsestadt kritisiert. „Die Zahlen lügen nicht: Deutsche […]
WeiterlesenBaerbock-Äußerung Warum deutsche Soldaten in die Ukraine gehen könnten
BRÜSSEL. Bundesaußenministerin Annalena Baerbock hat am Dienstag einen möglichen Einsatz deutscher Soldaten in der Ukraine angedeutet. Es stehe eine internationale Präsenz zur Absicherung eines Waffenstillstands […]
Weiterlesen„Indiskutabel“ oder „genau richtig“? FDP streitet über Lindners Lob für Milei und Musk
BERLIN. Der FDP-Fraktionschef im Bundestag, Christian Dürr, hat die Aussage seines Parteichefs Christian Lindner verteidigt, Deutschland müsse „mehr Milei oder Musk wagen“. Es gehe nicht […]
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