BERLIN. Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der Unions-Bundestagsfraktion, Thorsten Frei (CDU), hat den neuen Entwurf für das Grundsatzprogramm seiner Partei gegen Kritik vom Zentralrat der Muslime […]
WeiterlesenNeue Parteimitgliedschaft: Neue Parteimitgliedschaft Ex-CDU-Politikerin Pantel tritt Werte-Union bei
DÜSSELDORF. Die ehemalige CDU-Bundestagsabgeordnete Sylvia Pantel ist der Werte-Union beigetreten. Parteichef Hans-Georg Maaßen bezeichnete sie als „wahren Fels der bodenständigen bürgerlichen Politik“. Sie kämpfe „seit […]
WeiterlesenBrüssel: Brüssel Polizeieinsatz bei „NatCon“: Massive Kritik an linkem Bürgermeister
Der Versuch, die hochrangig besetzte „National Conservatism Conference“ in Brüssel am Dienstag zu verbieten, schlägt hohe Wellen. Belgiens Premierminister Alexander De Croo hat das Vorgehen […]
WeiterlesenDiverses Gequalme: Diverses Gequalme Chemnitz wird Kulturhauptstadt – und macht sich dafür zum Clown
Wer Kulturhauptstadt werden will, muß gesellschaftspolitisch Farbe bekennen. Das dachten sich wohl die Verantwortlichen der TU Chemnitz, als sie das Forschungsprojekt des Bachelorstudiengangs „Interkulturelle Kommunikation“ […]
WeiterlesenKinder- und Jugendschutz: Kinder- und Jugendschutz Bayern plant Cannabis-Verbot auf Volksfesten und in Biergärten
MÜNCHEN. Die bayerische Staatsregierung will den Konsum von Cannabis auf Volksfesten, in Biergärten und auf Außengeländen von Gaststätten untersagen. Das Bundesland reagiert damit auf die […]
WeiterlesenCDU-Politiker will Löschung: CDU-Politiker will Löschung Streit um Maaßen-Interview im AfD-Fraktionssaal
DÜSSELDORF. Nordrhein-Westfalens Landtagspräsident André Kuper (CDU) hat die Löschung eines Videos mit Ex-Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen und AfD-Fraktionschef Martin Vincentz gefordert. Das 82minütige Gespräch hat der […]
Weiterlesen„Thüringen-Monitor“: „Thüringen-Monitor“ Warum die Thüringer rechtsextrem und populistisch sein sollen
ERFURT. Der von der rot-rot-grüne Minderheitsregierung in Auftrag gegebene „Thüringen-Monitor“ soll die angeblich zunehmende rechtsextreme und populistische Gesinnung der Menschen im Freistaat belegen. „Rechtsextreme Einstellungen […]
WeiterlesenIWF-Vorschau: IWF-Vorschau Das Ende der Wirtschaftsmacht Deutschland
WASHINGTON/BERLIN. Der Internationale Währungsfonds (IWF) hat die Wachstumserwartungen für Deutschland im laufenden Jahr noch einmal nach unten korrigiert. Gegenüber der Januar-Prognose sind es nun statt […]
WeiterlesenSkandal in Brüssel: Skandal in Brüssel Polizei gegen „NatCon“: Europas Herz der Finsternis
Die Teilnehmer der „National Conservatism Conference“ in Brüssel waren am Dienstag sichtlich schockiert und entsetzt. Am Vormittag marschierte uniformierte Polizei ins Hotel und postierte sich […]
WeiterlesenNaher Osten: Naher Osten Israel fordert internationale Sanktionen gegen den Iran
JERUSALEM. Der israelische Außenminister Israel Katz (Likud) hat eine harte diplomatische Reaktion auf die iranischen Angriffe vom vergangenen Wochenende verlangt. „Heute Morgen habe ich Briefe […]
WeiterlesenKriminalfall: Kriminalfall Staatsanwaltschaft sicher: Bulgaren vergewaltigten zwölfjähriges Mädchen
BAD KREUZNACH. Im rheinland-pfälzischen Bad Kreuznach hat am Montag der Prozeß gegen zwei mutmaßliche Vergewaltiger begonnen. Den beiden bulgarischen Cousins im Alter von 20 und […]
WeiterlesenRechts-Kolumne: Rechts-Kolumne Ein Gericht und sein Angeklagter
Am Donnerstag beginnt der Prozeß gegen Björn Höcke. Die Staatsanwaltschaft wirft ihm vor, mit der Losung „Alles für Deutschland“ eine verbotene Parole der SA genutzt […]
WeiterlesenWolfgang Schäuble: Wolfgang Schäuble Vor allem ein Parteisoldat
Wolfgang Schäuble bleibt im Rückblick für viele ein großer Politiker. Doch ein Blick in seine Memoiren offenbart einen Parteisoldaten, der die Treue zur Kanzlerin über […]
WeiterlesenMit militärischen Ehren: Mit militärischen Ehren Scholz nicht gebührend empfangen? China weist Vorwürfe zurück
BERLIN. Peking hat Vorwürfe zurückgewiesen, Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sei bei seinem aktuellen Besuch in China nicht standesgemäß empfangen worden. „China mißt dem Besuch von […]
WeiterlesenPolizeieinsatz: Polizeieinsatz „NatCon“: Dramatisches Tauziehen um konservative Konferenz in Brüssel
BRÜSSEL. Der Bürgermeister des Brüsseler Stadtteils Saint-Josse-ten-Noode, Emir Kir, hat angeordnet, die National Conservatism Conference 2024 („NatCon“) vorzeitig zu beenden. „Rechtsradikale“ seien in Brüssel nicht […]
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