BERLIN. Innenministerin Nancy Faeser (SPD) hat vor Ausschreitungen von Linksextremisten und Islamisten am 1. Mai gewarnt. „Die Polizei muß sofort hart durchgreifen, wenn es rund […]
WeiterlesenSoziale Medien: Soziale Medien EU-Kommission eröffnet Verfahren gegen Meta
BRÜSSEL. Die EU-Kommission hat ein Verfahren gegen den Social-Media-Konzern Meta eingeleitet. Brüssel wirft dem Unternehmen – zu dem unter anderem Facebook und Instagram gehören – […]
WeiterlesenKlage gegen Verfassungsschutz: Klage gegen Verfassungsschutz Gericht lehnt hunderte Beweisanträge der AfD ab
Anzeige MÜNSTER. Das nordrhein-westfälische Oberverwaltungsgericht in Münster hat am Dienstag im Verfahren der AfD gegen das Bundesamt für Verfassungsschutz alle Beweisanträge der Partei abgelehnt. Die […]
WeiterlesenJugendgewalt in Frankreich: Jugendgewalt in Frankreich 15jähriger ermordet – afghanischer Jugendlicher in Haft
Anzeige CHÂTEAUROUX. In der französischen Stadt Châteauroux ist am Wochenende ein 15jähriger Jugendlicher von einem afghanischen Einwanderer erstochen worden. Nach Berichten der Tageszeitung Le Parisien […]
WeiterlesenManja Schreiner: Manja Schreiner Berliner Verkehrssenatorin verliert Doktortitel und tritt zurück
BERLIN. Die Berliner Verkehrssenatorin Manja Schreiner (CDU) hat ihren Rücktritt angekündigt, nachdem sich Plagiatsvorwürfe gegen ihre Doktorarbeit bestätigt hatten. Das teilte die CDU-Politikerin am Dienstag […]
WeiterlesenBayerns Innenminister: Bayerns Innenminister Herrmann fordert harte Migrations-Kehrtwende
Anzeige MÜNCHEN. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hat sich für eine starke Begrenzung der Migration ausgesprochen. „Wir brauchen eine bessere Begrenzung der irregulären Migration – […]
WeiterlesenMaterial für Parteiverbot sammeln: Material für Parteiverbot sammeln Grüne in Sachsen-Anhalt fordern bundesweite Task-Force gegen die AfD
Anzeige MAGDEBURG. Der Landesvorstand der Grünen in Sachsen-Anhalt will eine bundesweit zentrale Task-Force gegen die AfD einrichten. Diese solle „die Erkenntnisse der Verfassungsschutzämter und der […]
WeiterlesenErstmals geht es nicht um Mitglieder: Erstmals geht es nicht um Mitglieder Berufsverbot: Diakonie will AfD-Wähler rausschmeißen
BERLIN. Wer die AfD aus Überzeugung wählt, dem will das „Evangelisches Werk für Diakonie“ den Arbeitsvertrag kündigen. Das hat Diakonie-Präsident Rüdiger Schuch gegenüber den Funke-Zeitungen […]
WeiterlesenBundespräsident im Kreuzfeuer: Bundespräsident im Kreuzfeuer Erstmals kritisieren Grüne, CDU und FDP Steinmeier scharf
BERLIN/FRANKFURT AM MAIN. Politiker von CDU, Grünen und FDP haben scharf auf Äußerungen Bundespräsident Frank-Walter Steinmeiers reagiert, der die Ukraine-Politik von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) […]
WeiterlesenNach Festnahme des Spions: Nach Festnahme des Spions Krah erhebt schwere Vorwürfe gegen den Verfassungsschutz
Anzeige BRÜSSEL/DRESDEN. Der AfD-Spitzenkandidat für die Europawahl, Maximilian Krah, hat schwere Vorwürfe gegen den Verfassungsschutz erhoben. „Mich haben die Sicherheitsbehörden pflichtwidrig zu keinem Zeitpunkt gewarnt […]
WeiterlesenBizarrer Sachsen-Wahlkampf: Bizarrer Sachsen-Wahlkampf CDU beklagt Vandalismus gegen ihre arabischen Wahlplakate
LEIPZIG. Die CDU Leipzig hat einen „nie gekannten Vandalismus“ gegen ihre Wahlplakate beklagt. Auffällig sei, daß ausschließlich die Plakate betroffen seien, die mit türkisch- und […]
WeiterlesenPolitische Gewalt: Politische Gewalt Linksextreme und Rechtsextreme – Wer wird häufiger Gewaltopfer?
Anzeige BERLIN. Linksextremisten sind im vergangenen Jahr deutlich häufiger gewaltsam gegen ihre politischen Gegner vorgegangen als Rechtsextreme. Insgesamt registrierten die Sicherheitsbehörden 249 Gewaltdelikte von Linksextremen […]
WeiterlesenKommunalwahl in Leipzig: Kommunalwahl in Leipzig Arabischsprachiges CDU-Wahlplakat sorgt für Aufsehen
LEIPZIG. Arabischsprachige CDU-Wahlplakate in Leipzig haben für Aufmerksamkeit gesorgt. Die Plakate seien „wahrscheinlich echt“, bestätigte der Pressesprecher der CDU Sachsen, Paul Schäfer, auf Anfrage der […]
Weiterlesen„HeuteXpress“-Sendung: „HeuteXpress“-Sendung ZDF bezeichnet Islamisten-Demo als „rechtsextrem“: Sender korrigiert sich
Anzeige MAINZ. Das ZDF hat eine Falschmeldung zur islamistischen Demonstration in Hamburg richtiggestellt. In den „heuteXpress“-Nachrichten am Morgen des 29. April hatte die Moderatorin Sara […]
WeiterlesenIdeologie statt Kindeswohl: Ideologie statt Kindeswohl Das Selbstbestimmungsgesetz ist eine Machtdemonstration
Was vor wenigen Jahren noch eine äußerst seltene psychiatrische Diagnose war, steht nun jedem Menschen in Deutschland als wählbare Option offen. Das beschlossene Gesetz zur […]
Weiterlesen