WIEN. Die Wiener Polizei hat auf dem Kurznachrichtendienst X den Vorwurf zurückgewiesen, der Gründer der Identitären Bewegung in Österreich, Martin Sellner, habe auf auf derselben […]
WeiterlesenAfD und die Medien: AfD und die Medien TV-Duell Höcke gegen Voigt: Am Nullpunkt angekommen
Große Nervosität herrschte in den vergangenen Wochen bei etablierten Journalisten und Politikbeobachtern wegen dieses Ereignisses: Bei „Welt-TV“ trafen am vergangenen Donnerstag zwei Spitzenkandidaten für die […]
WeiterlesenCDU-Grundsatzprogramm: CDU-Grundsatzprogramm „Leitkultur“: Die 0,0 Prozent des Ruprecht Polenz
BERLIN. Der ehemalige CDU-Generalsekretär Ruprecht Polenz hat mit einem Änderungsantrag zum neuen CDU-Grundsatzprogramm eine Bauchlandung erlebt. Der Merkelianer wollte das Wort „Leitkultur“ aus dem Papier […]
WeiterlesenBundesregierung: Bundesregierung Fall Reichelt: Mit viel Steuergeld gegen die Meinungsfreiheit
BERLIN. Entwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) hat allein für den renommierten Medien-Anwalt Christian Schertz 20.000 Euro Steuergeld aufgewendet, um Ex-Bild-Chefredakteur Julian Reichelt Kritik an ihrer Afghanistan-Politik […]
WeiterlesenVereinigte Arabische Emirate: Vereinigte Arabische Emirate Dubai: Führte „Wolken-Impfung“ zum biblischen Unwetter?
DUBAI. Die zuständige Wetterbehörde der Vereinigten Arabischen Emirate, das „Nationale Zentrum für Meteorologie“, hat gegenüber Bloomberg eingeräumt, am Sonntag und Montag mit Flugzeugen die Wolken […]
WeiterlesenElektromobilität: Elektromobilität Darum verbietet die erste deutsche Großstadt E-Roller
GELSENKIRCHEN. Die Ruhrgebiets-Metropole Gelsenkirchen hat als deutschlandweit erste Großstadt das Verleihen von E-Scootern verboten. Bis Sonnabend müssen die Roller von den Straßen verschwunden sein. Das […]
WeiterlesenAn Asylstatistik vorbei: An Asylstatistik vorbei So stark steigt der Familiennachzug nach Deutschland
Eine islamische Familie am Kölner Dom und der AfD-Abgeordnete Gottfried Curio im Bundestag: Er wollte wissen, wie viele Personen über den Familiennachzug nach Deutschland kamen […]
Weiterlesen„Mehr Geld, nicht weniger“: „Mehr Geld, nicht weniger“ „In unserem Interesse“: Schulze verteidigt Förderung von Radwegen in Peru
BERLIN. Entwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) hat angesichts der aktuellen Haushaltsplanungen ausgeschlossen, Gelder in ihrem Ressort einzusparen. Sie sehe „keine Möglichkeiten“, wie die Ausgaben für die […]
WeiterlesenBistum Trier: Bistum Trier AfD-Abgeordneter aus Kirchengremium geworfen
TRIER. Der Generalvikar im Bistum Trier, Ulrich von Plettenberg, hat den AfD-Landtagsabgeordneten Christoph Schaufert aus dem Verwaltungsrat der Kirchengemeinde St. Marien Neunkirchen entfernt. „Parteien, die […]
WeiterlesenEntwurf für neues Grundsatzprogramm: Entwurf für neues Grundsatzprogramm CDU und Zentralrat der Muslime streiten über Islam-Satz
BERLIN. Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der Unions-Bundestagsfraktion, Thorsten Frei (CDU), hat den neuen Entwurf für das Grundsatzprogramm seiner Partei gegen Kritik vom Zentralrat der Muslime […]
WeiterlesenNeue Parteimitgliedschaft: Neue Parteimitgliedschaft Ex-CDU-Politikerin Pantel tritt Werte-Union bei
DÜSSELDORF. Die ehemalige CDU-Bundestagsabgeordnete Sylvia Pantel ist der Werte-Union beigetreten. Parteichef Hans-Georg Maaßen bezeichnete sie als „wahren Fels der bodenständigen bürgerlichen Politik“. Sie kämpfe „seit […]
WeiterlesenBrüssel: Brüssel Polizeieinsatz bei „NatCon“: Massive Kritik an linkem Bürgermeister
Der Versuch, die hochrangig besetzte „National Conservatism Conference“ in Brüssel am Dienstag zu verbieten, schlägt hohe Wellen. Belgiens Premierminister Alexander De Croo hat das Vorgehen […]
WeiterlesenDiverses Gequalme: Diverses Gequalme Chemnitz wird Kulturhauptstadt – und macht sich dafür zum Clown
Wer Kulturhauptstadt werden will, muß gesellschaftspolitisch Farbe bekennen. Das dachten sich wohl die Verantwortlichen der TU Chemnitz, als sie das Forschungsprojekt des Bachelorstudiengangs „Interkulturelle Kommunikation“ […]
WeiterlesenKinder- und Jugendschutz: Kinder- und Jugendschutz Bayern plant Cannabis-Verbot auf Volksfesten und in Biergärten
MÜNCHEN. Die bayerische Staatsregierung will den Konsum von Cannabis auf Volksfesten, in Biergärten und auf Außengeländen von Gaststätten untersagen. Das Bundesland reagiert damit auf die […]
WeiterlesenCDU-Politiker will Löschung: CDU-Politiker will Löschung Streit um Maaßen-Interview im AfD-Fraktionssaal
DÜSSELDORF. Nordrhein-Westfalens Landtagspräsident André Kuper (CDU) hat die Löschung eines Videos mit Ex-Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen und AfD-Fraktionschef Martin Vincentz gefordert. Das 82minütige Gespräch hat der […]
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